Erwerbslosenverein Tacheles - Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr

[W] „SPOT ON! Die Lügen ans Licht bringen“ – ACHTUNG: Kleine Planänderung!

Erstellt am 02.02.2016

Neuer Treffpunkt: 18.30 Uhr - Kerstenplatz/Neumarkt (in der Nähe vom Zuckerfritz-Denkmal und einer Extra bekannten Café-Kette) in der Elberfelder Innenstadt. Grund der Planänderung: Die Anmeldung der Kundgebung wurde zurückgezogen.

Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis.

Für die Kundgebung „SPOT ON! Die Lügen ans Licht bringen“ haben wir bewusst die Polizeihauptwache Hofkamp als Kundgebungsort gewählt:

Denn es waren genau die Beamt*innen der Wache Hofkamp, die für den Polizeinsatz verantwortlich waren, der den mörderischen Angriff der Nazis noch verstärkte.

Die Kundgebung wurde letzte Woche bei der Polizei angemeldet. Daraufhin erhielt der Anmelder einen Auflagenbescheid, der sogar für Brigitta Radermacher´s hellwache Polizei sehr dreist ist. Die Kundgebung habe auf der anderen Straßenseite, bei Nichtbetreten des Radweges, auf dem Gehsteig stattzufinden. Denn es gehe von den Polizei-Kritiker*innen erhebliche Gefahr aus und zwar, weil sie Kritik an der Polizei haben. Sie wären aus diesen Grund „emotionalisiert“ und es seien Straftaten gegen die Polizei zu befürchten.

Es ist schon makaber und paradox: Da entscheidet die Polizei, die aufgrund ihres krassen Verhaltens kritisiert wird, über die Bedingungen unter denen dies zu geschehen hat. Aus diesem Grund hat der Anmelder die Anmeldung unter Protest zurückgezogen. Wenn es um Nazis, HoGeSa und Pegida geht, preist die hellwache Polizeipräsidentin Frau Radermacher unermüdlich die Versammlungsfreiheit als hohes Gut. Dann hält sie es für verhältnismäßig, wenn aufgrund solcher Aktivitäten die halbe Stadt für alle anderen zig Stunden abgesperrt wird. Vor diesem Hintergrund ist diese polizeiliche Verfügung, die das Versammlungsrecht massiv einschränkt, besonders skandalös

Wir sind entschlossen unsere Kritik an der Wuppertaler Polizei und unseren Protest gegen ihr Verhalten durchzuführen!

Kommt zum neuen Treffpunkt: 18:30 Uhr - Kerstenplatz/Neumarkt (in der Nähe vom Zuckerfritz-Denkmal und einer Extra bekannten Café-Kette) in der Elberfelder Innenstadt.

 

Wir kritisieren immer noch so, wie wir es für richtig, angemessen und sinnvoll halten!

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